Schlagwort-Archive: Kartell

Es geht voran

Das OLG Düsseldorf hat nun Rügenwalder zu einer Kartellstrafe in Höhe von 5,5 Mio € verurteilt. Was mir zunächst wurst ist. Aber nun hat die Kammer wohl endlich Zeit, den Widerspruch von Radeberger/ Jever gegen die Kartellstrafe aus 2014 zu verhandeln.

Und sollte das Bestand haben, sehe ich locker 60€ Erstattung entgegen. Kann den Bezug ja nachweisen. Was man mit 60€ alles machen kann! Bier kaufen+ Wurst. Andere müssten das ja zurücklegen, für ewig neue Microsoft- Wurschtelei.

Oder was von der teuren Butter kaufen! Incognito, versteht sich. Da achten die Einbrecher doch drauf. Denn wer Butter  hat, hat noch weitere Wertsachen.

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Tagesmotto

Lieber Martell statt Kartell!

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Der Schweiger schweigt nicht

Der kleine Til möchte ja soooo gerne den James Bond geben.

Warum weiß ich jetzt nicht, hat er aber gesagt.

Aber, das dürfte wohl nichts werden, meint er bemerkt zu haben, denn die Briten nehmen nur Engländer für die Rolle. Einen deutschen Mimen doch nicht. Auch Amis oder Aussies kämen da nicht in Betracht. Nix zu machen.

Ach ja?

Pass auf, Schweiger, nimm den:

Pierce Brendan Brosnan ist ein irischer Schauspieler und Filmproduzent.

Und, Tili- Mausi, gab der schon den Bond?

Geh doch mal in einen irischen Pub, nimm gleich den Sportreporter- Darsteller Holger Pfandt(!) mit, und lass dir nach eijei.. einich… urps-äh: einigen Guinness das mit den Briten und Iren schön erklären. Du stehst doch eh auf Action.

Und weißt du, wer auch schon Bond war, Dag Bond? Guxtu:

 

 

 

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Kartell- Newsticker

Das Wort zum Sonntag spricht heute:

Jever2

Die Radeberger Gruppe meint dazu:

Radeberger Gruppe BKAMT_0

Na, da wird wohl noch viel Jever den Schriftführer hinunterfließen,

bis die endgültige Entscheidung raus ist.

Gut, ich könnte auch komplett auf Pilsner Urquell umstellen.

Der Körper macht eine Umstellung sicher mit.

Weg vom dt. Kartell, Urquell gehört zum Konzern South African Breweries plc (seit 2002: SABMiller).

Doch Obacht!

Bei Umstellung droht einseitige Ernährung, schlimm, das!

Verzwickte Lage.

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Daggis Verbraucherberatung

Heute geht es um den Mehrwert, aber nicht als Steuer, sondern den eigenen, der durch diverse Kartelle ja stets geschmälert wird, garantiert aber wurde.

Also das Kartellamt anfragen, sagte ich dem Schriftführer.

Und er so:

Betreff: Bußgelder

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wenn ich das richtig sehe gelangen die verhängten Bußgelder in den Etat Schäuble?

Nun kann aber der Normalverbraucher, der vom Bier- oder Schokoladenkartell betrogen wurde, 

kaum privatrechtlich gegen die entsprechenden Unternehmen klagen, wie es z.B. die Bahn in Sachen Schienen von ThyssenKrupp es tut.

Eher bezahlt der sog. Endverbraucher die Konzernstrafe, da ja  bisher KEIN Produkt nach dem Kartellverfahren billiger wurde. 

Irgendwo muss das Geld ja herkommen.

Bezahle ich also zunächst doppelt, damit Schäuble jubelt und die aus Steuermitteln finanzierte Behörde finanziere ich auch noch mit.

Am Ende wird es auch noch so sein, dass Großabnehmer von Bier sich Schadenersatz vom Braukonzern holen, beim Biertrinker davon auch nichts ankommt.

Was habe ich also von Kartellstrafen?

Und wer fürchtet die, wenn es keine persönlichen Strafen- sprich Haft- gibt?

Darf ich bitte eine nicht zu juristische Antwort erwarten?

Danke.

 

Mit freundlichen Grüßen

Und die gar nicht faul, antworten am nächsten Werktag:

Sehr geehrter Herr ……,

 

die vom Bundeskartellamt verhängten Bußgelder fließen, wie sich zutreffend feststellen, in die Bundeskasse. Die in Kartellverfahren verhängten Bußgelder gelten rein ahndend, eine Abschöpfung des Mehrerlöses erfolgt seit einigen Jahren nicht mehr.

 

Im Prinzip können auch direkt Geschädigte zivilrechtlich einen Schadensersatz von den Kartellteilnehmern einfordern. Dies ist in § 33 des GWB (http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__33.html) geregelt. Das stellt Sie natürlich vor das Problem, den Ihnen nachgewiesenen Schaden glaubhaft nachzuweisen und dann auch noch auf dem Rechtsweg geltend zu machen. Das Problem hat auch der Gesetzgeber gesehen, er hat aber darauf verzichtet, ein Sammelklageverfahren nach US-amerikanischen Vorbild einzuführen. Grundsätzlich können in Deutschland auch Verbraucherschutzvereinigungen eine entsprechende Klage betreiben, bislang ist es nach unserer Kenntnis dazu noch nicht gekommen.

Aus Sicht des Bundeskartellamtes erweisen sich die in den vergangenen Jahren verhängten Bußgelder durchaus als abschreckend*, zumal, was in der Öffentlichkeit selten wahrgenommen wird, meistens auch gegen die persönlich handelnden Bußgelder verhängt werden.

Zur Frage der Abschreckung können Sie in diesen Interviews unsere Präsidenten einige Überlegungen nachlesen:

http://www.haz.de/Nachrichten/Wirtschaft/Deutschland-Welt/Wir-schuetzen-vor-zu-hohen-Preisen

http://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Interviews/DE/BAMS_Kampf.html

http://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Interviews/DE/Esslinger_Abschreckung.html

Wir hoffen, dass Ihnen diese Ausführungen nicht zu juristisch ausgefallen sind.

Für Rückfragen stehen wir Ihnen täglich in der Zeit von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr, donnerstags auch von 13:00 bis 16:00 Uhr, unter der Telefonnummer 0228 94 99 555 auch gerne telefonisch zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen,

 

Ihr Referat für Öffentlichkeitsarbeit

Das mit dem „im Prinzip“ könne man ja auch klagen, so Beweise beigebracht werden, klingt fein.

Wo haben wie denn Jever, gugel…ach da, da geht die Post hin:

Moin!

Habe in Sachen Kartell die entsprechende Bundesbehörde angefragt, wie und ob man als Kartellgeschädigter zu Schadenersatz kommt.

Die DB verklagt ja bekanntlich ThyssenKrupp in Sachen Schienen privatrechtlich.

Und so etwas könne ich auch machen, so das Kartellamt, sofern ich den Schaden nachweisen kann.

Das sei schwierig, meinen die.

Ich aber meine: stimmt gar nicht!

Denn über meinen Lieferanten kann ich nachweisen, hier am Ort nun 11 Jahre das Jever quasi im Abo zu haben.

Fachfrage: soll ich den Keller etwas leerräumen, Sie möchten mir eine Entschädigungspalette als außergerichtlichen Ausgleich senden?

Danke!

MfG, …………

Mal schauen, ob die auch so flott reagieren.

Was meint die Fachwelt an den Endgeräten?

a) Klar, die donnern dir den Keller voll!

b) Nix wirst du hören von denen, aber auch so gar nix!

c) Weiß nicht, will aber auch Entschädigung, aber hallo!

d) Ich bleibe dran und beginne zu sammeln, auf dass eine Statue der wackeren Verbraucher-Daggi neben dem Kartellamt aufgestellt werden kann!

(* das mit der Abschreckung ist eher lustig……Privatmeinung)

Ein Männertraum. Dinkel + Gerste

Ein Männertraum. Dinkel + Gerste

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Seminar: Kartellrecht

Eine Veranstaltung mit Privatdozent Blinkfeuer.

Moin, Herrschaften, tja, bei dem Thema sehe ich wohl nicht so viele begeisterte Gesichter? Aber es ist wie es ist, da muss man durch, wenn man im Sommer das begehrte Diplom „Durchblick wie Daggi“ erwerben will. Wobei erwerben jetzt keinen monetären Bezug hat, damit das gleich schon mal klar ist. Um uns dem Inhalt des Seminars zu nähern, bitte ich meine bezaubernde Assistentin zunächst einmal, ein Video abzuspielen.

So, Herrschaften, Sie ahnen, worum es geht. Schokolade. Jedoch nicht um die physiologischen, vaskulären Eigenschaften oder gar  die Wirkung auf das molekulare Grundskelett des Amphetamins Phenylethylamin, das dürfte ja soweit bekannt sein. Und das ein Zuviel an Schokolade durchaus….ja, da hinten?.. „Das Dirndl sprengt!“….Brüderle! Bis morgen 100 Mal schreiben: „Ich soll im Seminar keinen Riesling saugen.“

Zurück zum Thema Kartellrecht. Da hat ja vor einigen Wochen das Bundesartellamt eine Strafe in Höhe von 60 Mio € gegen die Großkonzerne der Schokoadenindustrie verhängt, weil nach Preisabsprachen das Produkt 15% teurer war, als es ohne illegale Absprachen gewesen wäre. Und nun frage ich Sie, meine Damen und Herren, ist jemanden ein Preissturz beim Einkauf der Produkte aufgefallen? Na,mmmh?… Niemand? …Richtig, es gab ja auch keinen, denn das Geld wird ja benötigt, um die Strafe zu löhnen.

Und an dieser Stelle setzt die Seminaraufgabe an: Sie ermitteln in einer schönen Eigenleistung nun einmal: Was  soll der Quatsch?

Erörtern Sie dabei auch, ob nicht eine persönliche Strafe, gerne zu verbüßen dort, wo man Schokolade nicht regelmäßig gereicht bekommt,  für die Hauptakteure nicht angemessener wäre. Bedenken Sie auch bitte, dass bei dreifacher Beförderungserschleichung- vulgo: dem Schwarzfahren- der Knast droht. Dass im fernen China die Korrupteure schon mal mit dem bezahlen, wovon sie nur eines haben, gebe ich Ihnen auch noch mit auf den Weg. Wenn Sie jetzt bitte noch die streng wissenschaftliche Umfrage ausfüllen, sage ich: Gutes Gelingen und Servus.

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